Schlesien: Errichtung einer Ingenieurkammer; Gesez. 3, 5; Durchführungsverordnung. 148, 418. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15. Einberufung des Landtages. 39, 113. Staatliche Zahlungen und Erfolglassungen; Entrichtung der Quittungsstempelgebühr in Fällen, in welchen die Einhebung der Gebühr im Abzugswege mit der der Partei obliegenden unmittelbaren Abstattung der Gebühr zusammentrifft. 114, 350. Staatsaufwand sieh „Finanzgesetz". Schüttenhofen, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Staatsbeamte; Änderung in der Einreihung mehrerer Hauszinssteuer-Einzahlungstermine. 233, 847. Schweden; Erklärung, betreffend die Auslegung und Ergänzung des mit Erklärung zwischen Österreich-Ungarn und Schweden-Norwegen vom 25. April 1892 abgeänderten Artikels 6 des Handels- und Schiffahrtsvertrages vom 3. November 1873. 111, 347. Orte in das Schema der Aktivitätszulagen. 216, 818. Staatseigentum (Grundparzellen im XVI. Wiener Gemeindebezirke); Veräußerung. Gesep. 10, 15. Staatseisenbahnrat; Abänderung des § 2 des Statutes. 93, 314. Schwimmlehrer an Mittelschulen 2c.; Befähigungsprüfung. Staatseisenbahnverwaltung; Anzeige der von derselben 231, 835. Seenot sich „Schiffahrtswesen“. Seidenwaren, glatte; Ermächtigung des Hauptzollamtes Laibach zur Abfertigung. 28, 65. Serbien; Verbot, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durch fuhr gewisser Waren u. Gegenstände aus Serbien wegen Choleragefähr. 160, 439; 199, 794. Sillian, Gemeinde; Einreihung in die VIII. Kl. des Militärzinstarifes. 97, 317. Smichow, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszinssteuereinzahlungstermine. 89, 313. Sonn- und Feiertagsruhe im Gewerbebetriebe; (Glashütten). Abänderung. 208, 805. Spielkarten, Verzollung; Ermächtigung nachbenannter Zollstellen zur Verzollung, bezw. Abfertigung: der ungar. Zollerposituren Agram (Bahnhof) und Fiume der Hauptzollämter Laibach und Lemberg. 42, 149. Spielleiter an Mittelschulen zc.; Befähigungsprüfung. 231, 835. Spindelmühle, Zollerpositur; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Spissermühl, Zollstelle; Befugniserweiterung. 98, 317. Spitalschiffe, Befreiung von den Hafengebühren. Internationales Übereinkommen. 193, 780. abgeschlossenen Rechtsgeschäfte zur Gebührenbemessung. 27, 65. Haager Friedenskonferenz, Erklärungen über das Verbot der Verwendung von Geschossen mit erstickenden oder giftigen Gasen, und von Geschossen, die sich leicht im menschlichen Körper ausdehnen oder platt drücken. 176, 511. Haager Friedenskonferenz, Übereinkommen, betreffend: Friedliche Erledigung internationaler Streitfälle. 173, 458; 177, 518; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Gesetze und Gebräuche des Landkrieges. 174, 479; 180, 587; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Anwendung der Grundsäße des Genfer Übereinkommens auf den Seekrieg. 175, 500; 186, 706; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Beschränkung der Anwendung von Gewalt bei der Eintreibung von Vertragsschulden. 178, 554; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Beginn der Feindseligkeiten. 179, 571; Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkrieges. 181, 617; Behandlung der feindlichen Handelsschiffe beim Ausbruche der Feindseligkeiten. 182, 638; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Umwandlung von Handelsschiffen in Kriegsschiffe. 183, 655; Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen184, 671; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; Beschießung durch Seestreitkräfte in Kriegszeiten. 185, 688; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870; gewisse Beschränkungen in der Ausübung des Beuterechtes im Seekriege. 187, 728; Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Seekrieges. 188, 745; Vorbehalte einzelner Mächte. 245, 870, Staatsverträge (Fortseßung): Internationale Übereinkommen: Bekämpfung des Mädchenhandels. 26, 51; über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890; Befreiung der Spitalschiffe von den Hafengebühren. 193, 780. Internationales Funkentelegraphenübereinkommen. 105, 332. Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Schweden-Nor wegen vom 3. November 1873; Erklärung zwischen Österreich-Ungarn und Schweden, betreffend die Auslegung und Ergänzung des mit Erklärung zwischen Österreich-Ungarn und Schweden-Norwegen vom 25. April 1892 abgeänderten Artikels 6 desselben. 111, 347. Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Japan. 118, 355. Schiedsverträge: mit den Vereinigten Staaten von Amerika. 190, 769; mit Großbritannien. 191, 773; Staatsvertrag mit Bayern zur Vermeidung von Staatsvertrag mit Brasilien vom 21. Mai 1883 wegen Washingtoner Verträge, betreffend die Internationale Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und die internationale Markenregistrierung. 64, 187; 140, 411; Durchführungsverordnung zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Fabriks- oder Handelsmarken. 66, 213. Ratifikation des Genfer-Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den Armeen im Felde, durch Frankreich. 249, 887. Stanislau, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesezes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 240, 860. Statut: für den Staatseisenbahnrat; Abänderung des § 2. 93, 314. des Zollbeirates; Abänderung. 202, 798. Steiermark: Errichtung einer Ingenieurkammer. Geseß. 3, 5; Durch Stempelgebühr (Quittungs-) bei staatlichen Zahlungen u. Erfolglassungen in Fällen, in welchen die Einhebung der Gebühr im Abzugswege mit der der Partei obliegenden unmittelbaren Abstattung der Gebühr zusammentrifft; Entrichtung. 114, 350. Stempelgebühren; Umrechnung der ägyptischen Lire (ägyptischen Pfunde) bei deren Bemessung und Entrichtung. 222, 827. Steuern: Besoldungssteuer: V. Nachtrag zur Manipulationsvorschrift für Hof-, Staats- u. öffentliche Fondskassen, sowie Kassen der k. u. k. Privat- u. Familienfonde, betreffend die Besoldungssteuer von Dienstbezügen. 247, 879. Branntweinsteuer: Abänderung der Anleitung zur Prüfung des als besonderes Denaturierungsmittel verwendeten Terpentinöles. 132, 393. Abänderung der Anleitung zur Prüfung der Bestandteile des allgemeinen Denaturierungsmittels für Branntwein. 133, 394. Abänderung der Anleitung zur Untersuchung von alkoholhältigen Waren. 250, 887. Effektenumfassteuer: Schlußeinheiten der an den inländischen Börsen notierten Effekten als Grundlage für die Bemessung der Effektenumsatzsteuer. 21, 23; Richtigstellung. 48, 157. Umrechnung der ägyptischen Lire (ägyptischen Pfunde) bei der Bemessung und Entrichtung der Effektenumfaßsteuer. 222, 827. Fleischsteuer: Befreiung der Notschlachtungen von derselben. Geseß. 151, 427; Durchführungsverordnung. 152, 427. Hauszinssteuer: Änderung der Einzahlungstermine in den Steuereinhebungsbezirken (Stadtgemeinden): Bieliz. 29, 66; Schüttenhofen. 233, 847; Personaleinkommensteuer: Steuer- u. Gebührenerleichterungen für Erwerbs- u. Wirtschaftsgenossenschaften u. Vorschußkassen; Abänderung des Gesezes vom 25. Oktober 1896. Gesetz. 5, 10. V. Nachtrag zur Manipulationsvorschrift für Hof-, Staats- und öffentliche Fondskassen, sowie Kassen der k. u. k. Privat- und Familienfonde, betreffend die Personalsteuer von Dienstbezügen. 247, 879. Bildung neuer Schäzungsbezirke für den Bereich der neuerrichteten Bezirkshauptmannschaften Kralup u. Elbogen. 254, 899. Staatsvertrag mit Bayern zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. 243, 863. Zudersteuer: Abänderung der Anleitung zur Untersuchung zuckerhältiger Waren. 250, 887. Steuerämter, mehrere, in Tirol; Aufhebung. 54, 179. Errichtung einer Ingenieurkammer; Gesez. 3, 5; Durchführungsverordnung. 86, 304. Stenerprovisorium 1. Jänner-30. Juni 1913. Geseß. | Tirol: Steuer- und gerichtliches Depositenamt, Errichtung je Strafverfahren; Änderung des Tarifes für die Gebühren Streckenzugsverkehr: für Vieh, landwirtschaftliche Produkte 2c. zwischen den Zollstellen Martinsbruck, Schalklhof, Spiffermühl und Ischgl. 98, 317. über bayrisches Gebiet; weitere Einschränkung. 204, 799. Substituten von Advokaten u. Notaren; Ausfolgung von Postsendungen an dieselben. 9, 14. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Aufhebung mehrerer Steuerämter. 54, 179. Einberufung des Landtages. 68, 231; 194, 791. Transportkörbe (Fässer) für Obst, gebrauchte, ausländische; Ermächtigung des Nebenzollamtes Obernzell zur zollfreien Abfertigung. 70, 255. Treffen Johannisthal (Karmel), Lokalbahnkonzession vom 23./5. 1908; Abänderung. 115, 351. Troppau, Frauengewerbeschule für Weißnähen u. Kleidermachen sich „Gewerbewesen“. Triest (mit Gebiet): Börse sieh,,Börsen". Errichtung einer Ingenieurkammer; Geseß. 3, 5; Durchführungsverordnung. 87, 308. Verbotszone für Luftfahrzeuge. 11, 16; 253, 898. Einberufung des Landtages. 39, 113; 134, 397. Oberlandesgerichtssprengel; richterlicher Vorbereitungsdienst (Abkürzung). Verlängerung der Wirksamkeit der Min. Verordnung vom 6. April 1910. 257, 904. Tabakmonopol; verbotswidrige Bereitung und Veräuße- Türkei; Verbot, bezw. Beschränkung der Ein- u. Durchfuhr rung von Zigaretten. 47, 155. gewisser Waren u. Gegenstände aus derselben wegen Choleragefahr. 199, 794. Turnlehrer an Mittelschulen 2c.; Prüfungsvorschrift. 231, 835. Ujvidék, ungar. Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 145, 414. Taufers, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung Umsatzgeschäfte der gerichtlichen Depositenämter und gelebender Pflanzen. 200, 797. meinschaftlichen Waisenkassen. 236, 853. Taus, Steuereinhebungsbezirk; Abänderung der Hauszins Unfallversicherung aller in den Betrieben der Seeschiffahrt steuer-Einzahlungstermine. 46, 152. Technische Hochschule in Wien; Einführung einer zweiten Staatsprüfung (Fachprüfung) für das Studium des Schiffbaues und Schiffsmaschinenbaues. 45, 151. Teilschuldverschreibungen von Anlehen sich „Anlehen". Telephonordnung; Abänderung. 266, 918. Telephontarif; Abänderung. 266, 918. Terpentinöl als Denaturierungsmittel; Abänderung der Anleitung zur Prüfung desselben. 132, 393. Tetschen, politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 241, 860. Theologische, römischkatholische und griechischkatholische, Diözesanlehranstalten und theologische Zentrallehranstalten zu Görz und Zara; Aktivitätszulagen des systemisierten Lehrpersonales. Abänderung des § 1 der Min. Vdg. vom 26./8. 1908. 57, 181. und Seefischerei beschäftigten Personen. Geseß. 25, 45; Beginn der Wirksamkeit. 220, 825; Einteilung der Seeschiffahrtsbetriebe in Gefahrenklassen. 255, 901; Feststellung u. Anzeige von Unfällen in den Betrieben der Seeschiffahrt. 270, 927. Ungarisch-Brod, Bezirksgericht; Ausscheidung der Gemeinde Březuvek. 81, 298. Unterkrainer Bahnen, Konzession vom 16./12. 1891; Abänderung. 115, 351. Unterrichtsanstalten, deren Zeugnisse den Nachweis der Lehrzeit in einem Handelsgewerbe ganz oder zum Teile, beziehungsweise den Nachweis über die vorgeschriebene Dienstzeit in einem Handelsgewerbe zum Teile erseßen; Abänderung der Ministerialverordnung vom 13. August 1907, betreffend die Bezeichnung dieser Unterrichtsanstalten. 252, 897. Urfahr; politischer Bezirk; Arbeiterwohnungen im Sinne des Gesetzes vom 8. Juli 1902. Bemessung des Jahreseinkommens der Bewohner solcher. 242, 861. Uzvölgy, ungar. Nebenzollamt; Errichtung. 14, 18. Beräußerung ärarischer Grundparzellen im XVI. Wiener | Wehrvorschriften I. Teil; Abänderung, bezw. Ergänzung. Gemeindebezirke. Gefeß. 10, 15. Verbotszonen für Luftfahrzeuge. 11, 15; 253, 898. Verbrecher; Kündigung des Staatsvertrages mit Brasilien wegen gegenseitiger Auslieferung. 169, 450. Bereinigte Staaten von Amerika; Schiedsvertrag mit der österr.-ungar. Monarchie. 190, 769. Bersorgungsgenüsse: beim Rechnungsdepartement der Finanzlandesdirektion in Lemberg in Vorschreibung stehende; Auszahlung im Wege der Postsparkasse. 12, 17. der dekretmäßig bestellten Postmeister; Abänderung der diesfälligen Bestimmungen. 168, 449. Verwundete und Kranke bei den Armeen in Felde; Ratifikation des Genfer Übereinkommens vom 6. Juli 1906 zur Verbesserung des Loses derselben, durch Frank reich. 249, 887. Viehmarkt sich „Zentralviehmarkt". Viehsalz, preisermäßigtes; Anzeigepflicht für die damit Vöslau sieh „Baden—Vöslau“. Vorarlberg: Errichtung einer Ingenieurkammer. Gefeß. 3, 5; Einberufung des Landtages. 39, 113; 194, 791. Wagen, Neigungs-, sich „Neigungswagen". 22, 35; 41, 119. Ärarische Grundparzellen im XVI. Bezirke; Veräuße Elektrische Kleinbahnlinien im XIII., XVIII. u. XXI. Wiener Zentralvichmarkt in St. Mary, Marktordnung; Technische Hochschule; Einführung einer zweiten Staats- Post- u. Telegraphendirektion; Ein- u. Auszahlungen Wildbachverbauung; Prüfung für den forsttechnischen Wippach, Gemeinde; Einreihung in die VII. Kl. des Mili- Wisowitz, Bezirksgericht; Ausscheidung mehrerer Gemeinden. 81, 298. Wohnungsfürsorge; Abänderung des Geseßes vom Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse. Wollengarn der T. Nr. 223 u. 224; Ermächtigung des Auflaffung der Passiveinschreibbücher. 206, 802. Washingtoner Verträge, betreffend die Internationale Union Wehrgesch: Ergänzung der Übergangsbestimmungen, betreffend die Zahlenlotto; Aufhebung. Gefeß. 94, 315. Zara, theologische Zentrallehranstalt, sich „Lehrpersonale“. Zigaretten, deren verbotswidrige Bereitung und Veräuße- Zinsfußerhöhung; zeitweilige Außerkraftsezung der Be- | Zollwesen, Zollämter (Fortseßung): stimmungen über den Einfluß derselben auf die zu Konvertierungswecken gewährten Gebührenerleichterungen. Geset. 135, 399; Durchführungsverordnung. 136, 400. Zivilgerichtsdepofitenamt; Erfordernisse zur Anstellung bei einem solchen. 271, 930. Zivilstaatsbedienstete, vertragsmäßig angestellte: Behandlung der auf unbestimmte Dauer zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen. 106, 343; Zivilbezüge der zur aktiven Militärdienstleistung auf unbestimmte Dauer einberufenen Kanzleioffizianten und Kanzleigehilfen der staatlichen Behörden, Ämter und Anstalten. 107, 343. Ziviltechniker, autorisierte; Einteilung in Kategorien. 77, 288. Zlín, Bezirksgericht; Errichtung. 81, 298. Bollwesen: Zollämter: Ach; Erweiterung der Verzollungsbefugnisse. 201, 797. Bregenz; Ermächtigung zur Abfertigung von Wollengarn. 59, 185. Bród; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 34, 105. Brody; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflan zen. 200, 797. Cirkvenica; Ermächtigung zur Austrittsbeamtshandlung von verbrauchsabgabepflichtigen Mineralölen. 126, 372. Dornbirn; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Ehrwald (Tirol); Errichtung am Bahnhof. 109, 344; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 211, 813. Ehrwald (zu Grießen in Bayern); Umwandlung in eine Expofitur. 109, 344. Feldkirch; Verlegung auf den Bahnhof. 31, 67; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Freiwaldau; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Gablonz; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Gravoja; Ermächtigung zum summarischen Anjageverfahren. 116, 353. Haibach; Erweiterung der Verzollungsbefugnisse. 201, 797. Hufiatyn; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Ischgl: Streckenzugsverkehr gegenüber mehreren Zoll stellen. 98, 317. Jauernig; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Laibach; Ermächtigung zur Abfertigung glatter Seidenwaren, sowie zur Verzollung von Spielkarten. 28, 65; 42, 149. Lemberg; Ermächtigung zur Verzollung von Spielfarten. 42, 149. Lodrone (Nebenzollamt I. Kl.); Umwandlung in ein solches II. l. 56, 180. Martinsbruck; Streckenzugsverkehr gegenüber mehreren Zollstellen. 98, 317. Metković; Ermächtigung zum summarischen Ansage verfahren. 116, 353. Mitrovicza; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 34, 105. Nachod; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 15, 19. Niklasdorf; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Obernzell; Ermächtigung zur zollfreien Abfertigung gebrauchter ausländischer Obst-Transportförbe (Fässer). 70, 255. Podwołoczyska; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Pola; Ermächtigung zum jummarischen Ansagever fahren. 32, 67. Predeal; Ermächtigung zur Zollkreditierung. 127, 372. Regensburg (Bayern); Errichtung. 142, 413; Erweiterung der Verzollungsbefugnisse. 201, 797. Roßbach; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Bilanzen. 200, 797. Rumburg; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Saaz; Ermächtigung zum summarischen Ansageverfahren. 32, 67. St. Pölten; Errichtung. 165, 447; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Schalkhof; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung von gebrannten geistigen Getränken und Bier, sowie Gestattung des Streckenzugsverkehrs gegenüber mehreren Zollstellen. 98, 317; zur Ausfuhrbehandlung von Zucker. 157, 436; zur Bestätigung des Austrittes von Durchführwaren. 172, 455. Scharniz (Bahnhof), Hauptzollamt II. Kl.; Errichtung, und Umwandlung des gleichnamigen Nebenzollamtes II. l. in eine Expositur des obgenannten Hauptzollamtes. 6, 13; Ermächtigung des Hauptzollamtes zur Abfertigung lebender Pflanzen. 211. 813. Spissermühl; Stredenzugsverkehr gegenüber mehreren Zollstellen. 98, 317. Taufers; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Uzvölgy; Errichtung. 14, 18. Weidenau; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Zuckmantel; Ermächtigung zur Abfertigung lebender Pflanzen. 200, 797. Zollämter, sämtliche; Ermächtigung zur Verzollung von Spielkarten im Postverkehre. 203, 799. |