Stenerämter, Competenz bei Realeɣecutionen zur Ein- Troppau-Vlarapaß, Eisenbahn; Erlöschen der Concesbringung rückständiger Gebühren, 76, 321. sion. 71, 318.

Maximal für Personenbeförderung auf der Erzherzog
Albrechtbahn. 101, 427.

auf der Leoben-Vordernberger Bahn. 72,

Zins, zum Einquartierungsgeseße. 95, 411. Tarnobrzeg, Bezirksgericht; Zuweisung der Gemeinde Grębow. 13, 119.

318.
Wort, im inländischen Telegraphenberkehr und mit
Deutschland; Einführung. 40, 170; 41, 173.

Tarvis-Pontafel, Eisenbahn; Errichtung eines Zollamtes
im Bahnhofe Pontafel. 123, 480.
Telegraph, Einführung des Worttarifes für den inländi-
schen Telegraphenverkehr und mit Deutschland. 40,
170; 41, 173.

Teplis, Gemeinde; Darlehen. 96, 423.
Theilung von Gebäuden nach materiellen Antheilen. 50,
216.

Thun-Hohenstein; Errichtung eines Pecuniar-Fideicom misses. 77, 321.

Tłumacz, Bezirksgericht; Ausscheidung mehrerer Gemeinden. 45, 211.

Tłuste, Bezirksgericht; Zuweisung mehrerer Gemeinden des aufgelassenen Bezirksgerichtes Jazłowiec. 46, 212.

Bezirksgericht; Verlegung des Amtssißes
Uscieczko. 47, 212.

Uebereinkommen mit Sachsen; Regelung der Personalstandes-, Schul- und kirchlichen Verhältnisse der auf sächsischem Gebiete bediensteten österreichischen Zoll und Eisenbahnbeamten. 57, 228.

von

Verbots-Aufhebung theilweise, mehrere Zudersorten oder mehr als eine Zuckersendung unter dem nämlichen Raumverschlusse zur Austrittsbehandlung anzuweisen. 6, 31.

Verfassung der Eisenbahn-Projecte. 19, 129.
Verlängerung der Giltigkeit der §§. 11 und 13 des
Wehrgesezes. 3, 29; 145, 507.

- der provisorischen Handelsconvention mit Frankreich. 141, 503.

zugleich Hafen und Seesanitätsagentie von S. Giorgio nach Gradaz, dann der Zoll-, Hafen- und Seesanitäts-Expositur von Dervenik nach S. Giorgio. 118, 465. Verschleiß anderer als der geseßlich bestimmten Salzgattungen; Verbot. 124, 481.

Tragbutten-Aichung, Tarif. 106, 431.

Triest, Veräußerung von unbeweglichem Staatseigen Vertrag, Handels-, mit dem Deutschen Reiche. 1, 1.
Frankreich; Verlängerung. 25, 158.

thume in Triest. 81, 327.

der Wirksamkeit des Gesezes über die Gebühren- und Stämpelfreiheit bei Arrondirung von Grundstücken. 143, 505.

des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche, 142, 504.

des Schifffahrts-, Consular-, Verlassenschafts- und literarischen Vertrages mit Frankreich. 24, 151. Verlegung des Zollamtes von Weißbach nach Stadt Jauernig. 129, 485.

Vertrag, Handels-, mit Frankreich, Schifffahrts-, Consu- | Westbahn, hauptzollämtliche Expositur; Bahnhof Wien. lar, Verlassenschafts- und literarischer; Verlängerung. 24, 151.

34, 160.

Verzeichniß der Anstellungen für ausgediente Unterofficiere. 100, 425.

Vicärsstelle, evangelische; Erledigung und Beseßung. 126, 482.

Viehsalz; Untersagung des Vertriebes ohne besondere
Bewilligung. 124, 481.

Verwendung der Läuterbottiche für Bierwürze in Bier- Wiener-Neustadt, Stadtpostamt; Ermächtigung zur Abfertigung von Postsendungen ins Ausland ohne Intervention von Gefällsorganen. 119, 467.

bräuereien. 33, 160.

Viehseuchen; Uebereinkommen mit Italien. 12, 111. Viehtransporte auf Eisenbahnen und Schiffen, Desinfection; Gesez und Vollzugsvorschrift. 108, 445; 109,

447.

Vollzugsverordnung, s. Durchführungsverord-
nung.

Vorschüsse; Istrien, Görz und Gradiska. 135, 488.
Vorschuk; Mährische Gränzbahn. 69, 317.

Verzehrungssteuer; Einführung von der Erzeugung von Bier, Branntwein und Zucker in dem Zollausschlusse | Wien, Kaiserin Elisabethbahnhof; Errichtung einer hauptvon Istrien und in Dalmatien, von der Erzeugung zollämtlichen Expositur. 34, 160. von Branntwein und Zucker in dem Zollausschlusse Worttarif im inländischen Telegraphenverkehr und mit von Brody. 139, 500. Deutschland; Einführung. 40, 170; 41, 173.

Waaren des neuen Zolltarifes, auf welche die kaiserliche
Verordnung vom 18. Jänner 1852 Anwendung findet;
Bezeichnung. 32, 160.

Wadowice; Errichtung eines Kreisgerichtes und eines städtisch-delegirten Bezirksgerichtes. 85, 332. Waldbauschulen; Befähigungsprüfungen für Lehrerstellen. 35, 161.

Wehrgeseh; Verlängerung der Wirksamkeit der §§. 11 und 13. 3, 29; 145, 507.

Weidenau, Zollamt; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung des Bieres. 56, 228.

Weißbach, Zollamt. Verlegung nach Stadt Jauernig. 129, 485.

Weinbau; Prüfungen für das Lehramt. 36, 165. Wein in der Einfuhr aus Dalmatien, Abfertigung; Ermächtigung des Zollamtes Novi. 130, 486.

Wiederholung der Staatsprüfung nach zweimaliger
Reprobation. 121, 470.

Weintrebern; Verwendung zur steuerfreien Branntweinerzeugung. 102, 428.

Weltpostvertrag. 66, 245.

Wien; Abänderung des Schulgeldes an Staatsmittelschulen. 70, 317.

Werksvorrichtungen in Branntweinbrennereien, welche der Steuerpauschalirung nach der Leistungsfähigkeit des Maischraumes unterworfen sind. 31. 159. Werthpapiere beim Wiener Civilgerichts-Depositenamte; Ermächtigung des lezteren zur Beischaffung neuer Coupons. 74, 320.

Wiener Civilgerichts-Depositenamt; Ermächtigung zur
Beischaffung neuer Coupons zu den dort verwahrten
Werthpapieren. 74, 320.

Ausdehnung der Gerichtsbarkeit in Strafsachen des städt. deleg. Bezirksgerichtes Alsergrund auf den Sprengel des städt.-deleg. Bezirksgerichtes Josefstadt. 115, 462.

Elisenthal; Auflassung. 147, 509.

Fiume, Expositur; Errichtung. 132, 486.

· Hall, Haupt-; Auflassung. 28, 157.

Klenak; Ermächtigung zur Austrittsbestätigung von
Durchfuhrwaaren. 99, 424.

Lustenau; Errichtung. 7, 32.

Nieder-Einsiedl zu Sebeniz; Ausstattung mit den Verzollungsbefugnissen eines Nebenzollamtes I. Classe. 37,

166.

Novi; Ermächtigung zur Abfertigung von Wein in der
Einfuhr aus Dalmatien. 130, 486.

Pontafel, Bahnhof; Errichtung. 123, 480.

Rača; Ermächtigung zur Austrittsbestätigung von
Durchfuhrwaaren. 99, 424.

Weidenau; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung des
Bieres. 56, 228.

Weißbach; Verlegung nach Stadt Jauernig. 129, 485.

Zollamt Wien, Westbahnhof, Expositur; Errichtung. 34, | Zollfäße des dalmatinischen Zolltarifs; Herabseßung bei 160.

der Einfuhr aus Italien und anderen meistbegünstigten Staaten nach Dalmatien. 10, 35.

Zabalje; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung des
Bieres. 104, 429.

Zollausschluß Brody; Aufhebung. 138, 496.

- Brody; Einführung der Verzehrungssteuer von der Erzeugung von Branntwein und Zucker. 139, 500.

-

- von Mustern französischer Handlungsreisender, Musterund Markenschuß und Gewerbebetrieb fanzösischer Unterthanen. 39, 169.

Zoll bei der Einfuhr nach und aus Italien, s. Handelsvertrag mit Italien.

von 5% des Handelswerthes auf zollfreie Waaren bei der Einfuhr aus Frankreich. 9, 33.

Zollgebiet; Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina. 136, 489; Durchführungsverordnung. 150, 511.

Zollbehandlung der französischen Provenienzen. 26, Zuckersteuer, Nachzahlung; Maß der Sicherstellung. 75, 156.

320.

allgem.; Einbeziehung des Zollausschlusses Istrien und des besonderen Zollgebietes Dalmatien. 137, 494; Durchführungsverordnung. 151, 513.

- allgem.; Einbeziehung der Zollausschlüsse Martinschizza,
Buccari, Portorè, Zengg, Carlopago. 140, 501.
Zolllinie, Zwischen-, Istrianer; Controlpflichtigkeit des
Kaffees. 152, 515.

Zolltarif, allgem.; Abänderung in Folge des Handelsvertrages mit Italien. 16, 121.

· Zollzuschläge auf, die Einfuhr aus Frankreich. 8, 32. Zuckerbesteuerung; Maßstäbe der zu versteuernden täglichen Leistungsfähigkeit der Saftgewinnungsapparate. 75, 320.

Budererzeugung; Einführung der Verzehrungssteuer in dem Zollausschlusse von Istrien und Dalmatien und Brody. 139, 500.

dalmatinischer; Abänderungen. 17, 124.

dalmatinischer; Herabseßung einiger Zollfäße desselben bei der Einfuhr aus Italien und anderen meist begünstigten Staaten nach Dalmatien. 10, 35.

1.

Handelsvertrag vom 16. December 1878,

zwischen Oesterreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche.

(Geschlossen zu Berlin am 16. December 1878, von Seiner k. und k. Apostolischen Majestät ratificirt zu Gödöllö am 29. December 1878 und in den beiderseitigen Ratificationen zu Berlin ausgewechselt am 31. December 1878).

Wir Franz Joseph der Erfte,

von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; Apostolischer König von Ungarn, König von Böhmen, von Dalmatien, Kroatien, Slawonien, Galizien, Lodomerien und Illyrien; Erzherzog von Desterreich; Großherzog von Krakau; Herzog von Lothringen, Salzburg, Steyer, Kärnthen, Krain, Bukowina, Ober- und Nieder-Schlesien; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf von Mähren; gefürsteter Graf von Habsburg und Tirol 2. 2. 2.

thun kund und bekennen hiemit:

Nachdem zwischen Unserem Bevollmächtigten einerseits und dem Bevollmächtigten Seiner Majestät des deutschen Kaisers, Königs von Preußen andererseits, zum Zwecke einer neuen Regelung der Handels- und VerkehrsBeziehungen zwischen den beiderseitigen Gebieten der folgende aus 27 Artikeln und einer Anlage bestehende Handelsvertrag am 16. December 1878 zu Berlin abgeschlossen und unterzeichnet worden ist, welcher von Wort zu Wort lautet: