tanten, Wirthe u. f. w.) Die Einnahmen des Schages (nach Abzug der Antheile der Localverwaltung) betrugen in Mill. £ (die Zahlen für 1884/85 und 1894/95 beziehen sich auf Irland mit):

Dazu 1815 aus Frland 6·259 (Zölle 2.357, Accise 3.298, specielle Abgaben 0.043, Stempel 0.561). (F.W. III, 228, Ergänzungsheft zu III, 13 fg.; über die Vergleichbarkeit der neueren Zahlen mit denen von 1815, s. III, 234.)]

7a Einen interessanten Versuch, die verschiedenen Ertragsteuern gleichmäßig zu gestalten, namentlich auch Kapitalnuzung und Arbeitslohn gleichmäßig zu treffen, hat v. Myrbach gemacht. (Tüb. 3tschr. 1885, 428 ff.)

8 Dem jezigen französischen Steuersysteme wirft Leroy-Beaulieu namentlich vor, daß die Arbeiter der großen Städte zu hart belastet sind; die Grundeigenthümer, die auf dem Lande von ihren eigenen Producten leben, auch die einfach lebenden Rentiers ohne große Wohnung zu milde. (Sc. des

F. I, 739.) [Ueber die Entwickelung der französischen Besteuerung im 19. Jahrh. vgl. Ad. Wagner F.W., Ergänzungsheft zu III, 58 fg. Nach ihm betrug

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Das Budget für 1899 veranschlagt die Staatseinnahmen (in Mill. Fr.): Steuern = 25443, Monopole und Staatsindustrien = 6910, Staatsdomänen = 64.2, verschiedene Erträge = 56·6, recettes d'ordre (Beiträge der Gemeinden 2c. zur Polizeiverwaltung 2c.) = 67.5, zusammen 34236; die Ausgaben für Verwaltung, Erhebung und Ausnutzung der Steuern und öffentlichen Einkünfte = 3949, Ausfälle und Rückzahlungen 40.3 Mill. Fr. Unter den Steuern: die directen St. = 472·2, und zwar die Grundst. vom unbebauten Boden 100'7, vom bebauten 84.1, Personal- und Mobiliarst. 95.3, Thür- und Fensterst. 61.2, Patentst. 1298, Benachrichtigungskosten 11; die den directen Steuern assimilirten Specialtaren = 364, und zwar St. von Gütern der todten Hand 7·0, Bergwerksabgabe 2.5, Abgaben für Verification der Maße, Gewichte, Alkoholo= meter und Densimeter 5.2, für Ueberwachung der Apotheken, Droguen, Fabriken und Lager von Mineralwassern 04, St. auf Wagen, Pferde, Maulthiere 13'0, Velocipede 2.8, Billards 11, Anzeigekosten für diese 3 Steuern 0·1, Klubst. 1·3, Wehrst. 2.3, Abgabe für Entschädigung der délégués mineurs 02, für Prüfung von Dampfapparaten 0·2, für Ueberwachung der Margarinefabriken 0·1, der Seidenspinnerei 01; Enregistrement = 5269, Stempel = 179.2; St. auf Börsengeschäfte 55; Einkommenst. von beweglichen Werthen = 72·1; Zölle = 441.5, und zwar Eingangszölle von verschiedenen Waaren 3968, statistische Abgabe 7.2, Schiffahrtsabgabe 7.8, Verschiedenes 5·7, Salzzoll 24'0; indirecte Steuern 624′0, und zwar von Wein, Cider, Meth 2c. 170-8, Bier 26-2, Alkohol und (Zuschlag) alkoholischen Weinen 2844, Consumtionsabgabe für Alkoholien (Corsika) 0.5, Expeditionsabgabe 5.7, Salz 10.7, Eingangsabgabe auf vegetabilische und animalische Dele 19; Fabricationsabgabe von Stearin und Kerzen 8.3, Consumtionsabgabe von Essig und Essigsäure 2.9, Abgabe vom Eisenbahntransport 55.3, vom öffentlichen Fuhrwerk 5.3, Verschiedenes 51′9; Zuckerzoll und Steuer 186.5. Ferner die unter der Verwaltung der indirecten St. stehenden Monopole mit 4389 Mill. Fr., und zwar Zündhölzchen 316, Tabak 3953, Schießpulver 12.1. (Bull. de stat. et de lég. comp. 1899, I, 497.) Von den 4 großen directen Steuern erhebt der Staat außer der Principalst. jährlich Generalzuschläge (centimes généraux), sowie bestimmte Zuschläge für Hülfsfonds und Steuerausfälle (non-valeurs), ge: ringere Beträge für die entstehenden Benachrichtigungskosten und die Kosten der Herstellung der Specialsteuerlisten. Dazu kommen die Zuschläge der Departements und Gemeinden. 8 Proc. des Principals der Gewerbest. fließen den Gemeinden zu. 1897 betrug bei diesen 4 Steuern der Gesammtertrag 850.58, davon die Zuschläge der Departements 179-23 und der Gemeinden 191:49 Mill. Fr. Die Principalst. derselben betrug 1880 341.58, 1897 373.25 und 1900, nachdem durch G. v. 21. Juli 1897 die eigentliche Grundst. um 20 Mill. ermäßigt worden, 367.1 Mill. Fr. Die geringe Entwickelungsfähigkeit beruht darauf, daß nur die Gewerbest. und (seit 1891) die Gebäudegrundst. Quotitätssteuern sind, während sich die anderen als Repartitionssteuern nur mit dem Hinzutreten neuer Steuerobjecte ändern. (Renseignements stat. relatifs aux contributions directes et aux taxes assimilées, herausgegeben von der Generaldirection der directen Steuern, VIII, 1898. Vgl. Statistische Correspondenz 1898, LIV. Unten §. 66, Anm. 14 a.) Beaurin-Greffier berechnet im

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Journal de la Soc. de Statistique de Paris 1895 (vgl. Journal of the R. Stat. Soc. 1895, 610) die Steuerlast einer Pariser Familie, welche aus 9 Köpfen besteht (Vater, Mutter, 3 Söhnen von 14–19 Jahren, 2 Töchtern von 11 und 16 Jahren, 2 Dienstboten); von den Gesammtausgaben entfallen rund 6600 Fr. auf Löhne und Geschenke, bei denen die Steuerquote sich nicht be: rechnen ließ (B), und 15100 Fr. auf Ausgaben, bei denen dies möglich war (A). Die Steuerlast bei den leßten (A) ergiebt sich aus nachstehender Zu: sammenstellung:

[ Das Finanzwesen des Deutschen Reiches (vgl. Ad. Arndt Staatsrecht des Deutschen Reiches, 1901, VII. Buch; Hänel Staatsrecht I, 361 ff.; Laband Staatsrecht des Deutschen Reiches II, 801 ff.; Meyer Verwaltungsrecht II, 308 ff.; 3orn Staatsrecht des Deutschen Reiches 2 II, 678 ff.; v. Aufseß Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmäßigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches, neu bearbeitet von Karl Wiesinger, 5. Aufl. 1900) beruht zur Hauptsache auf den Gränzzöllen und indirecten Steuern, während sich die Einzelstaaten vornehmlich auf directe Steuern stüßen. Nach der Franckenstein'schen Klausel (§. 8 des G. betr. den Zolltarif v. 15. Juli 1879), ferner nach §. 32 des Reichsstempelgesetes v. 1. Juli 1881 bezw. §. 45 des G. v. 27. April 1894, §. 55 des G. v. 14. Juni 1900 und §. 39 des Branntweinsteuergesetes v. 24. Juni 1887 werden die Erträgnisse der Zölle und der Tabaksteuer, soweit sie in einem Jahre 130 Mill. Mt. übersteigen, ferner die Erträgnisse der Verbrauchsabgabe

vom Branntwein und der Stempelabgaben für Werthpapiere, Kaufgeschäfte, Spiel, Wetten und Schiffsfrachturkunden den betheiligten Einzelstaaten nach Maßgabe der matrikularmäßigen Bevölkerung überwiesen. Durch die Geseze v. 16. April 1896, 24. März 1897, 31. März 1898, 25. März 1899 und 30. März 1900 ist von Fall zu Fall für die einzelnen Etatsjahre seit 1895/96 bestimmt worden, daß Theile der nach der Franckenstein'schen Klausel 2c. zu überweisenden Erträge zur Tilgung von Reichsschulden verwendet werden. Für das Zollwesen find maßgebend das Zollgeseß v. 1. Juli 1869, das Zolltarifgesetz v. 15. Juli 1879 nebst Novellen von 1880, 1881, 1882, 1885 (Neuredaction des Gesezes v. 24. Mai 1885), 1887, 1894, 1895, 1896 und 1900, sowie die Zollverträge (die in Kraft stehenden Verträge sind bei v. Aufseß a. a. D. zusammengestellt). Das Deutsche Reich kennt zur Zeit nur Einfuhrzölle; dieselben sind theils Finanz-, theils Schutzölle. Die finanziell wichtigsten verzollten Waaren sind: Getreide, Hülsenfrüchte und Malz (1899 Ertrag 1284 Mill. Mk.), Petroleum (67·6), Kaffee (62-6), Tabak (53′1), Bau- und Nugholz (18·9), Wein (16·1), Schmalz (13·3), Fleisch (12.5), Baumwollengarn und Baumwollenwaaren (8·9), Südfrüchte (7·8), Eisenwaaren (73), Branntwein (6.5), Cacao, roh (6·2), Roheisen (5·7), Reis (5'4), Wollengarn und Wollenwaaren (4-6), Seidenwaaren und Seidenzwirn (4:3), Delfrüchte (41), Gewürze (4·0), Mühlenfabrikate (3·9), Maschinen und Fahrzeuge (3·4), gesalzene Heringe (3:1), Obst 2c. (3:1), Bier (30). Die jährliche Bruttoeinnahme an Zöllen im deutschen Zollgebiet, auf den Kopf der Bevölkerung, lag 1834-78 zwischen 2 und 3 Mk. und stieg auf 9-24 Mk. im Jahre 1898. Bruttoertrag 1898 505 Mill. Die Verbrauchsbesteuerung des Reiches erstreckt sich auf Salz, Tabak, Branntwein, Bier und Zucker. Die Salzsteuer (Staatsvertrag der Zollvereinsstaaten vom 8. Mai 1867 und auf Grund desselben erlassene übereinstimmende Partikulargeseße) beträgt 6 Mk. vom Centner Nettogewicht und wird bei den Producenten oder Steinsalzbergwerksbesißern erhoben. Der Nettoertrag der Salzsteuer betrug 1898 48-3, des Salzzolles 2∙1 Mill. Mk., zusammen 504 Mill. oder 92 Pfg. auf den Kopf der Bevölkerung. Steuerfrei wurden in Industrie und Landwirthschaft ca. 538 000 Tonnen Salz verwendet. Die Tabaksteuer (G. v. 16. Juli 1879, Nov. v. 5. April 1885) ist eine Gewichtsteuer (45 Mk. von 100 Kilogramm), bei Pflanzungen unter 4 Ar eine Flächensteuer (41⁄2 Pfg. pro Quadratm.). Nettoertrag der Steuer 1898/99 129, von Steuer und Zoll 65.8 Mill. Mk. = 120 Pfg. auf den Kopf. Die Zuckersteuer, früher eine reine Materialsteuer, besteht nach mannigfachen Reformen seit dem G. v. 31. Mai 1891, welches eine reine Verbrauchsteuer einführte, und den GG. v. 9. Juli 1895 und 27. Mai 1896 (Neuredaction v. 28. Mai 1896) aus einer Verbrauchsteuer von 20 Mk. für 100 Kilogramm Nettogewicht und einer progressiven Betriebsteuer (bei einer Production bis 4 Mill. Kilogramm 10 Pfg. für 100 Kilogramm, bis 5 Mill. 125 Pfg., bis 6 Mill. 15 Pfg. u. s. f.). Für jede Fabrik wird ein Contingent festgesezt; die Ueberschreitung desselben wird mit weiteren 2.50 Mk. für 100 Kilogramm belastet. Bei Ausfuhr des Zuckers wird ein Ausfuhrzuschuß von 2·50, 3′00 oder 3.55 Mk. gewährt. 1898/99 betrugen der Steuerertrag 1436, der Zollertrag 04, der Ausfuhrzuschuß 34'8 Mill., der Nettoertrag von Steuer und Zoll 109′2 Mill. = 199 Pfg. auf den Kopf. Die Biersteuer des Reiches gilt nicht für Bayern, Württemberg, Baden und

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