Innsbruck (schmalspurige Lokalbahnlinie von der Bürgerstraße zum Vorplage des Südbahnhofes). 253, 851.

Karlsbad, Marienbaderstraße zum südlichen Rande des Helenenhofplateaus, Erstreckung der Frist für die Bauvollendung und die Inbetriebseßung dieser Kleinbahnlinie. 69, 303.

Kemmelbach-Ybbs-Ybbs; Abänderung aus Anlaß der Einführung des Gepäcksverkehres auf dieser Kleinbahn. 61, 191.

- Lemberg (elektrische Kleinbahnlinien). 41, 67.

- Lemberg-Kamionka strumiłowa Stojanów (Lokalbahn). 58, 181.

-Retan und Umgebung (elektrische Kleinbahnlinien). 39, 61.

-Meran-Obermais (elektrische Kleinbahn). 40, 64.

einem

Mährisch-Ostrau-Peterswald-Karwin mit
Flügel zum Anschlusse an die Lokalbahn Hruschau-
Polnisch-Ostrau; Abänderung. 191, 719.

Brachatis-Wallern (Lokalbahn), Übertragung an die Aktiengesellschaft Vereinigte Böhmerwald-Lokalbahnen". 36, 55.

Prag (mit elektrischer Kraft betriebene normalspurige Kleinbahn von der Kreuzung der Palackystraße mit der Hawličekstraße bis zu der an der Schwarzkostelezer Ärarialstraße gelegenen Endstation in Zizkov), Übertragung an die Gemeinde der kgl. Hauptstadt Prag. 147, 556.

Rez-Drosendorf (Lokalbahn). 175, 611.

Sais-Göding (Lokalbahn), Abänderung. 164, 595.

Salzburg-österr.-bayerischen Reichsgrenze in der Richtung gegen Berchtesgaden; Abänderung der Bestimmungen im § 11 dieser Konzessionsurkunde vom 21. April 1885. 157, 571.

Salzburg (mit elektrischer Kraft zu betreibende normalsourige Kleinbahn im Gebiete der Landeshauptstadt Salzburg). 265, 898.

Schlan-Katschitz (Lokalbahn). 246, 839.

hartstetten mit einer Abzweigung von BreitstettenOrth. 132, 511.

Wallern-Tusset-Reichsgrenze bei Neuthal mit einer
Abzweigung nach Salnau (Lokalbahn). 36, 55.

Station Windisch-Feistriß der t. I. priv. Südbahngesell-
schaft-Stadt Windisch-Feistriß (Kleinbahn mit Dampf-
betrieb). 161, 579.

Wodňan-Prachatis (Lokalbahn), Übertragung an die Aktiengesellschaft Vereinigte Böhmerwald-Lokalbahnen". 36, 55.

Eisenbahnkonzessionen (schmalspurige Kleinbahn mit Dampfbetrieb von Beraun nach Koněprus und von Beraun nach Königshof samt Abzweigungen, sowie Flügelbahnen zu den Verladestellen „Bilý lom" und „Císařský lom"), Abänderung. 254, 852.

Fürstenfeld-Hartberg mit Abzweigung nach Neudau und Hartberg-Friedberg (Lokalbahnen); Abänderung. 55, 161.

(Dampftramways) Hießing-Perchtoldsdorf, Wien (II. Bezirk)-Stammersdorf, Floridsdorf Groß-Enzersdorf, Perchtoldsdorf Mödling und Hiezing-OberSt-Veit; Erlöschen. 88, 336.

Eisenbahnstrecken, Liste der, auf welche das internationale Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 Anwendung findet. 56, 169. Eisenbahnverkehr, Überweisung der im, unter Zollkontrolle

nach Rußland austretenden Güter. 50, 153.

Eisenbahnwagen im internationalen Verkehr; Inwirksamkeitseßung der Bestimmungen des Artikels I des Schlußprotokolles der III. Internationalen Konferenz zu Bern vom 18. Mai 1907, betreffend die zollsichere Einrichtung der. 112, 390.

Eisenbahnwesen; Inwirksamkeitseßung der Bestimmungen der Artikel I bis einschließlich IV des Schlußprotokolles der III. Internationalen Konferenz zu Bern vom 18. Mai 1907, betreffend die technische Einheit im. 111, 379.

Elektrische Gehörbatterie von G. Keith-Harvey in London; Verbot der Einfuhr und des Vertriebes. 47, 148. Elektrizitätsverbrauchsmesser, eichamtliche Prüfung und Beglaubigung. 184, 691.

Elektrizitätszähler-System, neues, Zulassung zur eichamtlichen Beglaubigung. 199, 727.

Elisenthal, Errichtung einer Zollamtscrpofitur. 133, 516.

Erläuterungen zum Zolltarif sieh „Zolltarif, Erläuterun

gen zum".

Erwerbstener sich „Steuer".

Essigäther-Ausbeute aus Alkohol. 103, 360.

Essigsäure, konzentrierte; Ergänzung der Ministerialverordnung vom 26. März 1902, betreffend den Verkehr mit. 241, 829.

Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters; Aufhebung der eingeführten Vormerkung Muster O. 27, 44. Exekutionsführung auf Forderungen an das Ärar oder einen unter öffentlicher Verwaltung stehenden Fonds: Ergänzung des § 7 der diesfälligen Ministerialverordnung vom 24. Oktober 1897. 52, 155.

Exekutionsgericht Wien, Verlegung des Standortes (in ein anderes Amtsgebäude). 43, 141. Exekutionssachen, Zuständigkeit in, infolge der geänderten Abgrenzung der Wiener Gemeindebezirke. 31, 46. Expofitur des ungarischen Hauptzollamtes Budapest im Etablissement der Anton Dreherschen Bierbrauereiaktiengesellschaft in Budapest (Köbánya), Errichtung.

98, 345.

Neustift, des Nebenzollamtes Oberkappel; Ausstattung mit den Befugnissen eines Nebenzollamtes II. Kl. 13, 21.

-des ungarischen Hauptzollamtes in Pozsony (Preßburg), Errichtung. 250, 847.

römisch-katholischen Dekanatsamtes Suczawa; Abänderung des Betrages. 176, 616.

Feldkirchh sich „Gerichtsbezirke Feldkirch".

Finanzbehörden in Steiermark, Kärnten, Krain, im Küstenlande, in Tirol und Vorarlberg; Vollzug von Auszahlungen durch die Postsparkasse für deren Rech nung. 261, 895.

Finanzgesetz für das Jahr 1908. 118, 403.

Nachtragskredit zum Staatsvoranschlag für das Jahr 1908 behufs Verbesserung der materiellen Lage einzelner Kategorien von Staatsbediensteten. Gesez. 204, 735; Durchführungsverordnung. 234, 823.

Budgetprovisorium für die Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1909. 272, 939.

Finanz-Inspektorat in Zuckmantel, Verlegung des Amtssiges nach Freiwaldau. 224, 767. Finanzverwaltung, Normal-Alkoholometer für Zwecke der; Zulassung zur eichamtlichen Prüfung und Beglau bigung. 210, 747.

Floridsdorf-Großz-Enzersdorf, Dampftramwaykonzession; Erlöschen. 88, 336.

Fonds, unter öffentlicher Verwaltung stehende; Exekutionsführung auf Forderungen an die Ergänzung des § 7 der diesfälligen Ministerialverordnung vom 24. Oktober 1897. 52, 155.

Forderungen an das Ärar oder einen unter öffentlicher Verwaltung stehenden Fonds; Ergänzung des § 7 der Ministerialverordnung vom 24. Oktober 1897 über die Exekutionsführung auf. 52, 155.

- des Nebenzollamtes Vallarsa; Errichtung in Piano della Fugazza (Streva) für die Dauer der Sommermonate des Jahres 1908. 95, 344.

Südbahn des Hauptzollamtes in Wien, Errichtung. 7,9.

Fabriks- oder Handelsmarken sich Markenregistrierung".

Fachprüfung für Konzeptsbeamte der Seebehörde. 35, 51. Farben, welche bei Erzeugung von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen verwendet werden dürfen; Vorschriften über deren chemische Untersuchung. 77, 311. Färbung des zum Motorenbetriebe bestimmten Benzins; Abänderung der diesfälligen Anordnungen. 190, 717. Fassionsmäßige Ausgabenpost für die Führung des römisch-katholischen Dekanatsamtes Radauß; Festsetzung des Betrages. 176, 616.

Führung des Dekanatsamtes in Ansehung der Dekanate der Diözese St. Pölten; Festsepung, bezw. Regelung des Betrages. 3, 3.

spektorates in Zuckmantel nach. 224, 767. Friedberg-Aspang, Lokalbahnkonzession. 55, 161.

Friedberg-Hartberg, Lokalbahn; Abänderung der Konzessionsbestimmungen. 55, 161.

Friedland-Bila, Lokalbahnkonzession. 8, 9.
Fünfkronen-Gedenk-Silbermünzen ungarischer Prä-
gung; Inverkehrseßung. 16, 25; Richtigstellung der
Zeichnung derselben. 195, 721.

Fünfkronen-Stücke, Jubiläums (österreichischen Ge-
präges); Ausgabe. 107, 371.
Fünfprozentige Steuer sich „Steuer“.
Fürstenfeld-Hartberg, Lokalbahn, mit Abzweigung nach
Neudau; Abänderung der Konzessionsbestimmungen.
55, 161.

Gemeinden Gratsch, Meran, Obermais und Untermais, Verseßung in die IV. Kl. der Taxe für die Verleihung der Konzession zum Betriebe einer öffentlichen Apotheke. 136, 527.

Gemeindevermittlungsämter; Einführung von Jahresausweisen über deren Geschäftstätigkeit. 231, 821. Gemeindevorsteher, deren Benachrichtigung von den in den Wählerlisten vorzumerkenden zivilgerichtlichen Verfügungen. 192, 719.

Gendarmerie, t. I.; Heiratskautionen der Offiziere (Rechnungsführer) sieh Militärheiratskautionen".

- Igl. ungarische; Heiratskautionen der Offiziere und Beamte sieh Militärheiratskautionen".

Gericht, Gewerbe-, in Triest; Errichtung. 30, 45. Gerichte, Gewerbe-; Änderung der Wahlordnung. 181, 627.

Erweiterung der statistischen Nachweisungen der. 245, 830.

und Zivilgerichtsdepositenämter, Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes mit den; Befreiung der Parteien von der Entrichtung der sich ergebenden Manipulations

stimmungen über die depositenämtliche Erfolglassung von Barschaften im Wege der Post oder des Postiparkassenamtes. 177, 616.

Gerichtliche Auktionshallen. 249, 847.

Gerichtsbezirke Feldkirch und Bludenz: Zulassung der fürstlich Liechtensteinschen Landesmünzen zu Zahlungen bei den Zollämtern, Steuerämtern Postämtern und den Kassen der t. t. Staatsbahnen in denselben. 115, 395. Mautern und Kirchberg am Wagram; Zuweisung zum Sprengel des Kreisgerichtes Krems. 57, 181.

Geschäftsordnung für das Patentamt; Abänderung. 257, 883.

Gesetz in Angelegenheit der Verlängerung der Wirksamkeit des Gesezes vom 8. Februar 1897, betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten, welche im Gebiete der Stadtgemeinde Graz aus öffentlichen Assanierungs- oder Verkehrsrücksichten vorgenommen werden. 33, 47.

womit die Rekrutenkontingente zur Erhaltung des Heeres, der Kriegsmarine und der Landwehr für das Jahr 1908 bestimmt und deren Aushebung bewilligt werden. 76, 310.

Finanz-, für das Jahr 1908. 118, 403.

betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des von der Stadt Wien aufzunehmenden Anlehens von 360,000.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. 119, 497.

womit anläßlich der Errichtung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten gesetzliche Bestimmungen über den Wirkungskreis einzelner Ministerien abgeändert werden. 123, 501.

betreffend das Rekrutenkontingent zur Erhaltung der Landwehr für das Jahr 1908. 140, 549.

den Unterhaltsbeitrag für Angehörige von zu einer Waffen(Dienst übung, beziehungsweise zur militärischen Ausbildung Eingerückten. 141, 551.

über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen. 162, 581; Durchführungsverordnungen: betreffend die Unfallversicherung der im § 11 bezeichneten Betriebe. 220, 757; betreffend die Kraftfahrzeuge mit geringer Geschwindigkeit. 221, 757; betreffend die Haftpflichtversicherung. 222, 761; betref fend die Einteilung der in die Unfallversicherung einbezogenen Betriebe von Kraftfahrzeugen in Gefahrenklasjen. 240, 828.

- betreffend die Verwendbarkeit der Schuldverschreibun gen des niederösterreichischen Juvestitionsanlehens für Landeseisenbahnzwecke zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.

sten Regierungsjahres Seiner k. u. k. Apostolischen Majestät errichteten Stiftungen und Widmungen von den Stempel und unmittelbaren Gebühren, ferner die Gewährung von Steuererleichterungen aus demselben Anlasse. 166, 600.

-

der Teilschuldverschreibungen des von der Stadt Czernowiz aufzunehmenden Anlehens von acht Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien. 174, 610.

teilweise Verlängerung der Geltungsdauer des für die Stadt Laibach wirksamen Steuerbegünstigungsgesezes vom 23. Mai 1905. 186, 697.

in Angelegenheit der Verlängerung der Wirksamkeit des Gejezes vom 8. Februar 1897, betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für die im Gebiete der Stadtgemeinde Königgräg aus öffentlichen Assanierungs- und Verkehrsrücksichten auszuführenden Umbauten sowie für die Neubauten im dortigen Entfestigungsrayon. 186, 697.

betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der vom Königreich Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtum Krakau aufzunehmenden Anleihen von 10,000.000 K und von 11,157.900 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupil lar- und ähnlichen Kapitalion. 187, 715.

Übergangsbestimmungen in bezug auf die Veran

lagung der Gebäudesteuer in einigen der Stadtgemeinde Prag benachbarten Gemeinden im Falle ihrer Vereinigung mit Prag. 188, 715.

über die Vermehrung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter der Notariatskammer in Prag. 189, 717.

betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites zum Staatsvoranschlag für das Jahr 1908 behufs Verbesserung der materiellen Lage einzelner Kategorien von Staatsbediensteten. 204, 735; Durchführungsverordnung. 234, 823.

abermalige Verlängerung der Giltigkeit der Anordnungen des Gesezes vom 31. Dezember 1894, R. G. Bl. Nr. 2 ex 1895, über Bahnen niederer Ordnung. 264, 898.

Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums Durchführungsbestimmungen getroffen werden. 268, 933.

die anläßlich des Beitrittes zur Internationalen Union zum Schuße des gewerblichen Eigentums und zu dem Madrider Abkommen vom 14. April 1891, betreffend die internationale Registrierung der Fabriks- oder Handelsmarken, mit der Regierung der Länder der ungarischen Krone vereinbarten ergänzenden Bestimmungen zu den Artikeln XVI und XVII des Vertrages d. d. Budapest, 8. Oktober 1907, betreffend die Regelung der wechselseitigen Handels- und Verkehrsbeziehungen zwischen den im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern und den Ländern der heiligen ungarischen Krone (Gesez vom 30. Dezember 1907) genehmigt und in Kraft gesezt werden. 269, 934.

betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1909. 272, 939.

womit die Regierung ermächtigt wird, die Handelsbeziehungen mit dem Auslande für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 1909 provisorisch zu regeln. 273, 941.

Gesundheits- und Lebensmittelpolizei; Einrichtung von Unterrichtskursen zu Heranbildung von Organen der. 155, 567.

Nachweis der fachlichen Befähigung der von autonomen Körperschaften für die Handhabung der, bestellten besonderen und beeideten Organe. 156, 568.

Gewerbe, einzelne Kategorien von; Abänderung, bezw. Ergänzung der Bestimmungen bezüglich der Arbeitspaujen. 48, 149.

handwerksmäßige; besondere Behandlung der im § 1, Abjaz 3, Punkt 53, des Gejezes vom 5. Februar 1907, angeführten, in Ansehung des Befähigungsnachweises in Reichenberg. 226, 769.

Bau, konzessionierte; Erklärung sämtlicher Stadtbezirke sowie mehrerer Steuergemeinden der reichsunmittelbaren Stadt Triest als ausgenommener Ort im Sinne des § 2, Absay 2, des Gesches vom 26. Dezember 1893, betreffend die Regelung der. 229, 777. Gewerbegericht in Triest, Errichtung. 30, 45.

Gewerbegerichte; Änderung der Wahlordnung. 181, 627.

Erweiterung der statistischen Nachweisungen. 245, 830. Gewerbemäßige Vermittlung von Ammenstellen. 96, 344.

Dienst- und Arbeitsstellen nach dem Auslande.

97, 344. Gewerbemäßiger Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Sand- und Schottergruben; Vorschriften. 116, 396. Gewerberat, Errichtung. 259, 889.

Gewerbetreibende, Verbot der Anwendung der früheren österreichischen Währung im Verkehre mit dem Publikum. 83, 323.

Gewerblicher Rechtschutz: Übereinkommen mit dem Deutschen Reiche. 267, 930.

der Regierung zur provisorischen Regelung für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 1909. Gesetz. 273, 941. Handelsmarken sich „Markenregistrierung“.

Handelsministerium, Arbeitsstatistisches Amt; Abände rung des Statutes. 113, 393.

österreichischen Währung im Verkehre mit dem Publikum. 83, 323.

Haftpflicht für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen; Geseß. 162, 581; Durchführungsverordnungen: betreffend die Unfallversicherung der im § 11 bezeichneten Betriebe. 220, 757; betreffend die Kraftfahrzeuge mit geringer Geschwindigkeit. 221, 757; betreffend die Haftpflichtversicherung. 222, 761; betreffend die Einteilung der in die Unfallversicherung einbezogenen Betriebe von Kraftfahrzeugen in Gefahren. Klassen. 240, 828.

Hainburg, Gemeinde, Einreihung in die VIII. Kl. des Militärzinstarifes. 71, 305.

Hermsdorf, Nebenzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung von aus dem Auslande einlangenden Pflanzensendungen. 239, 828.

Hießing-Ober- Sankt-Veit, Dampftramwaykonzession; Er. löschen. 88, 336.

Giesing-Perchtoldsdorf, Dampftramwaykonzession; Erlöschen. 88, 336.

Hochschule für Bodenkultur; Abänderung des § 27 der Staatsprüfungsordnung für die, vom 7. Juni 1906. 93, 343.

Hochschulen, technische, sieh „Technische Hochschule“.