 | Switzerland - 1894 - 380 pages
...kantonalen Gerichte zu beurteilen und unterstehen dem kantonalen Begnadigungsrecht. Art. 8. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlusse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Aargau - 1894 - 514 pages
...Vorschriften besorgt zu sein. Der Bundesrat übt die Kontrole über diese Vollziehung aus. 12. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, das gegenwärtige Gesetz bekannt zu machen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens... | |
 | Ferdinand Böhm - Conflict of laws - 1895 - 608 pages
...2. das Konkordat Über Testirungsfähigkeit und Erbrechtsverhältnisse vom 15. Juli 1822. Art. 40. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen...betreffend die Volksabstimmung Über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, dieses Gesetz bekannt zu machen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens festzusetzen.... | |
 | Education - 1895 - 1564 pages
...rHelveticau, werden vom Bnndesrate auf dem Wege des Reglements getroffen. Art. 11. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Switzerland - Session laws - 1895 - 808 pages
...Verpflegungs- und Magazinbeamte; 3. die nötigen Ranzlisten und Eanzleigehülfen. Art. 3. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung Ober Bandesgesetze und Errichtung eines Magazinbureans des Oberkriegskommissariats. 223 Bundesbeschlüsse,... | |
 | Eugen Curti - Railroad law - 1895 - 72 pages
...Obligationenrechtes, soweit dieselben die Normaleisenbahngesellschaften betreffen, aufgehoben. Art. 15. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten... | |
 | Bern (Switzerland : Canton), Carl Stooss - Criminal law - 1896 - 262 pages
...kantonalen Gerichte zu beurteilen und unterstehen dem kantonalen Begnadigungsrecht. 8. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Voltsabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten... | |
 | Switzerland Departement des Innern Schweizerischen Schulstatistik - Schools - 1896 - 1006 pages
...zur Verfügung gestellt. Fortbildungs-, Sekundär-, Mittel- und Hochschulen. Art. 9. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend Volksabstimmung über Bnndesgesetze und Bundesbeschliisse, die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu... | |
 | Gubler - Railroads - 1898 - 162 pages
...Amortisation allfällig rückständiger Einlagen in denselben zu berücksichtigen. Art. 25. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirk samkeit... | |
 | Education - 1899 - 1266 pages
...Künstlern Unterstützungen zur Vollendung ihrer Studien an Kunststätten gewähren." Art. 2. Der Bandesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Beschlusses zu... | |
| |