 | Switzerland - Session laws - 1900 - 1012 pages
...und 3 treten mit dem i. Januar 1900 in Kraft. Art. 5. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlagt der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874....betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze um! Bundesbeschliisse , die Bekanntmachung dieses Bundesbeschlusses zu veranlassen. Also beschlossen... | |
 | Switzerland - Session laws - 1901 - 1076 pages
...beauftragt: 1. über die Vollziehung dieses Gesetzes die erforderlichen Verordnungen zu erlassen ; 2. auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen. Also beschlossen vom Ständerate, Bern, den 27. Juni 1901.... | |
 | Bern (Switzerland : Canton). - 1901 - 342 pages
...Solange sie nicht erstellt sind, behalten die bestehenden Tarife Gültigkeit. Art. 25. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Julius Oetiker - 1901 - 252 pages
...Art. 21 des Posttaxengesetzes vom 26. Juni 1884 (AS n. F. VII, 584) aufgehoben. Art. 45. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Hans A. von Segesser - Railroads - 1902 - 156 pages
...lange sie nicht erstellt sind, behalten die bestehenden Tarife Gültigkeit. Art. 25. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Georg Hedeler - Copyright - 1902 - 434 pages
...Konkordat vom 3. Dezember 1856 (Amtl. Sammlung Bd. VS 494—497) aufgehoben. Art. 22. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten. Vollziehungs-Verordnung... | |
 | Ernst Guyer - 1902 - 152 pages
...immerhin unter Anrechnung der seit der Hinterlegung bereits verflossenen Zeit. Art. 39. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | Criminal justice, Administration of - 1902 - 472 pages
...finden auf dieselben die Vorschriften der Art. 69 bis 72 keine Anwendung. Art. II. Der Bundesrat wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes...betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit... | |
 | International Labor Office, Basel - Labor - 1902 - 816 pages
...civilrechtlichen Folgen, durch die Gerichte mit Bussen von Frs. 6 — 500 zu belegen. Art. 5. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betr. die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes... | |
 | Carl Jaeger - 1904 - 458 pages
...Konkordat über Testierungsfähigkeit und Erbrechtsverhältnisse vom 15. Juli 1822. Art. 40. Der Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreifend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, dieses Gesetz bekannt zu... | |
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Bundesrat ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben... 
